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Rückzahlung von Arbeitgeberdarlehen – arbeitsrechtliche Ausschlussfristen beachten!
Arbeitgeberdarlehen sind im Wirtschaftsleben keine Seltenheit – gerade im Zusammenhang mit Weiterbildungen, Umzügen oder der privaten Lebensführung. Doch was geschieht mit solchen Darlehen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses? Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten für die Rückzahlung? Mit Urteil vom 22. Mai 2023 (Az. 17 Sa 168/22) hat das Hessische Landesarbeitsgericht eine praxisrelevante Entscheidung getroffen, die die Schnittstelle … Rückzahlung von Arbeitgeberdarlehen – arbeitsrechtliche Ausschlussfristen beachten! weiterlesen
Haftungsrahmen bei Kartenmissbrauch: Rechtlicher Rahmen und aktuelle Urteile
Nach dem deutschen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) bzw. § 675u ff. BGB muss die Bank nicht autorisierte Kartenzahlungen voll erstatten, während die Karteninhaberhaftung höchstens 50 € beträgt (es sei denn, grobe Fahrlässigkeit liegt vor). Viele Banken-AGB sehen dagegen eine pauschale Haftungsbeschränkung auf den vereinbarten Verfügungsrahmen der Karte vor. So heißt es etwa in den Kreditkartenbedingungen der Deutschen Bank: „Die … Haftungsrahmen bei Kartenmissbrauch: Rechtlicher Rahmen und aktuelle Urteile weiterlesen
Kreditkartenmissbrauch: Kammergericht Berlin bestätigt hohe Anforderungen an Zahlungsdienstleister
KG Berlin, Beschluss vom 04.09.2024 – 4 U 79/23 Das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 4. September 2024 (Az. 4 U 79/23) eine Berufung gegen ein klageabweisendes Urteil des Landgerichts Berlin zurückgewiesen. Die Entscheidung befasst sich mit den Anforderungen an die Darlegung und Beweisführung von Kreditkartenunternehmen im Falle angeblich autorisierter Zahlungsvorgänge – insbesondere bei … Kreditkartenmissbrauch: Kammergericht Berlin bestätigt hohe Anforderungen an Zahlungsdienstleister weiterlesen
BGH-Urteil zur Vorfälligkeitsentschädigung: Mehr Verbraucherschutz
BGH, Urteil vom 03.12.2024 - XI ZR 75/23 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12. März 2024 entschieden, dass Banken keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen können, wenn ihre Vertragsangaben zur Berechnung unzureichend sind. Damit stärkt das Urteil die Rechte von Verbrauchern, die Immobiliar-Verbraucherdarlehen vorzeitig zurückzahlen. Hintergrund des Falls Die Kläger hatten zwei Immobiliendarlehen abgeschlossen und diese später vorzeitig … BGH-Urteil zur Vorfälligkeitsentschädigung: Mehr Verbraucherschutz weiterlesen
OLG Frankfurt: Bank haftet nicht für Anwaltskosten bei gesperrtem Erbe
Wann tritt Verzug ein? Eine Erbin wollte auf ihr Guthaben zugreifen, doch ihre Bank stoppte die Auszahlung wegen Verdachts auf Geldwäsche. Erst mit anwaltlicher Unterstützung erhielt sie ihr Geld. Die dabei entstandenen Anwaltskosten muss sie jedoch selbst tragen, entschied das OLG Frankfurt (Urteil vom 25.02.2025, Az. 10 U 28/24). Der Fall: Erbschaft gesperrt – Anwalt … OLG Frankfurt: Bank haftet nicht für Anwaltskosten bei gesperrtem Erbe weiterlesen
Privater Schuldschein – Sicherheit bei privaten Darlehen schaffen
Wenn sich Freunde, Familienmitglieder oder Bekannte gegenseitig Geld leihen, geschieht dies oft auf Vertrauensbasis. Doch selbst zwischen nahestehenden Personen kann es sinnvoll sein, die Vereinbarung schriftlich festzuhalten. Ein privater Schuldschein sorgt für Klarheit und verhindert spätere Missverständnisse oder Streitigkeiten. Was ist ein privater Schuldschein? Ein privater Schuldschein ist ein schriftlicher Vertrag, in dem eine Person … Privater Schuldschein – Sicherheit bei privaten Darlehen schaffen weiterlesen
Schuldscheindarlehen – Ein bewährtes Finanzierungsinstrument auf dem Vormarsch
In den letzten Jahren erlebt das Schuldscheindarlehen eine Renaissance. Diese klassische Finanzierungsform gewinnt zunehmend an Bedeutung, insbesondere für Unternehmen, die sich langfristige Kapitalmittel sichern möchten, ohne die strengen Regularien des Kapitalmarkts einhalten zu müssen. Doch trotz der zahlreichen Vorteile sollten Unternehmen und Investoren einige Fallstricke beachten. Was ist ein Schuldscheindarlehen? Ein Schuldscheindarlehen ist eine Form … Schuldscheindarlehen – Ein bewährtes Finanzierungsinstrument auf dem Vormarsch weiterlesen
Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt? BGH zeigt auf, wann es Geld zurück gibt!
Werden Darlehen vorzeitig zurück gezahlt, etwa wenn man das finanzierte Haus, die finanzierte Wohnung, wieder verkauft, dann verlangen Banken und Sparkassen eine so genannte Vorfälligkeitsentschädigung. Sie wollen - vereinfacht - anteilig dasjenige Geld, dass man bis zum Ende der Zinsbindung für den Kredit an Zinsen gezahlt hätte. Das kann - je nach Restlaufzeit - schnell … Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt? BGH zeigt auf, wann es Geld zurück gibt! weiterlesen
Eilverfahren zur Entsperrung des Bankkontos – Wer trägt die Kosten -Geldwäsche
Banken und Sparkassen sind nach dem Geldwäschegesetz verpflichtet auffällige Transaktionen zu prüfen und gegebenenfalls den nachgeschalteten Behörden zur Kenntnis zu bringen. Hierzu bedienen sie sich in aller Regel Softwarealgorithmen die nach vorgegebenen Parametern, heutzutage wohl auch nach Prüfung durch eine zwischengeschaltete KI, die Entscheidung treffen, ob eine Transaktion auffällig ist oder nicht. Schlägt die Software … Eilverfahren zur Entsperrung des Bankkontos – Wer trägt die Kosten -Geldwäsche weiterlesen
Vorsicht, Falle! Betrug am Telefon: Warum Sie derzeit „Sparkassenanrufe“ am besten ignorieren sollten
Stellen Sie sich vor: Ihr Telefon klingelt, und auf dem Display erscheint die vertraute Nummer Ihrer Sparkasse. Eine freundliche Stimme meldet sich und kennt auffallend viele Details über Ihr Konto. Alles scheint seriös. Doch was aussieht wie ein harmloser Anruf, kann Sie teuer zu stehen kommen. Willkommen in der Welt des CallID-Spoofings – einer perfiden … Vorsicht, Falle! Betrug am Telefon: Warum Sie derzeit „Sparkassenanrufe“ am besten ignorieren sollten weiterlesen
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht 
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