Postbank unter Beschuss bei Stern TV. Nicht erst ein aktueller Fernsehbericht brachte zu Tage, dass Banken mitunter fragwürdige Praktiken anwenden um nicht minder fragwürdige Anlageprodukte an den Mann oder die Frau zu bringen. In einer Gerichtsverhandlung des Autors gab mal ein Anlagevermittler, der als Zeuge geladen war, zum Besten, dass er von Beruf Schweißer sei. … Anlegerschutz | Postbank – Kunde? weiterlesen
Autor: Rechtsanwalt Jörg Reich
Immobilienfonds | Deutschlandfonds DBVI/DFO | Anleger können endlich aufatmen
Lange hat es gedauert und zu kuriosen Ergebnissen geführt,. Gerichte haben je nach Instanz oder regionaler Lage unterschiedlich entschieden. Dies führte zu einer willkürlich anmutenden Rechtsprechung in der Vergangenheit. Jetzt aber hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung, BGH II ZR 201/10, klargestellt, dass Anleger in bestimmten Fällen von der weiteren Inanspruchnahme durch die Gesellschaften ( … Immobilienfonds | Deutschlandfonds DBVI/DFO | Anleger können endlich aufatmen weiterlesen
Update: Kein Widerrufsrecht von Zertifikaten nach Fernabsatzrecht – An dem Beispiel von „Lehman-Zertifikaten“ – BGH v. 27. 11. 2012, AZ: XI ZR 384/11 und XI ZR 439/11
Gestern, am 27.11.2012, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei Fällen entschieden, dass man sich auf ein Widerrufsrecht nicht berufen kann, wenn man die Zertifikate im Fernabsatz, d.h. durch Telefon oder E-Mail gekauft hat. Mit den Urteilen hat der BGH die Entscheidungen von den Oberlandesgerichten (OLG Düsseldorf, 22.07.2011 - 17 U 117/10, OLG Karlsruhe, 13.09.2011 – … Update: Kein Widerrufsrecht von Zertifikaten nach Fernabsatzrecht – An dem Beispiel von „Lehman-Zertifikaten“ – BGH v. 27. 11. 2012, AZ: XI ZR 384/11 und XI ZR 439/11 weiterlesen
Verjährung – Alle Jahre wieder! Altforderungen jetzt überprüfen!
Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre. Wer kann, sollte am besten alle bis in das Jahr 2009 zurückreichenden Forderungen umgehend geltend machen. Denn die Verjährungsfrist beginnt mit Ende des Jahres, in dem die Forderung entstanden ist: Forderungen aus dem Jahr 2009 verjähren damit regelmäßig Ende 2012!!! Verjährung hat zur Folge, dass ein Zahlungs- und /oder … Verjährung – Alle Jahre wieder! Altforderungen jetzt überprüfen! weiterlesen
Bearbeitungsgebühren für Kredite zulässig?
Regelmäßig verlangen Banken und Sparkassen zusätzlich eine Bearbeitungsgebühren. Die Forderung einer Kreditbearbeitungsgebühr von mehreren Prozenten des ursprünglichen Kreditbetrags ist aber unzulässig. Die Kreditbearbeitung der Bank stellt keine Leistung für den Kunden dar, sondern erfolgt alleinig im eigenen Interesse. Hierzu ergingen die nachfolgenden rechtskräftigen Entscheidungen: OLG Bamberg vom 4.08.2010 (AZ: 3 U 78/10), OLG Dresden vom … Bearbeitungsgebühren für Kredite zulässig? weiterlesen
Versicherungsrecht | AGB-Kontrolle | Lebensversicherung – Zillmerung unzulässig
Anspruch auf Auszahlung des Rückkaufwertes (BGH Urteil vom 25.07.2012, IV ZR 201/10) – Zillmerung unzulässig Bei Vertragsabschluss entstehen dem Versicherer einige Kosten, u.a. Abschlussprovision für die Vertragsvermittlung. Diese Kosten hat der Versicherer bei der erforderlichen Berechnung der Deckungsrückstellung des Vertrags zu berücksichtigen. Die Berechnung erfolgte bis Ende 2007 regelmäßig nach dem Zillmer - Verfahren (Zillmerung), … Versicherungsrecht | AGB-Kontrolle | Lebensversicherung – Zillmerung unzulässig weiterlesen
Widerruf von Zertifikatenkauf im Fernabsatz
Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen (§312d I 1 BGB) ist häufig Gegenstand der Rechtsprechung. Der zum Schutz der Verbraucher geregelte Widerruf des §355 BGB ist zu unterscheiden vom Widerruf nach den §§ 130 I 2, 109, 530 BGB. Das Widerrufsrecht nach § 355 BGB ist ein Gestaltungsrecht, dessen Ausübung zur Auflösung des primären Anspruchs führt. Ein … Widerruf von Zertifikatenkauf im Fernabsatz weiterlesen
Schrottimmobilien | Nachträgliche Schuldzinsen bei Einkünften aus Vermietungen und Verpachtungen als Werbungskoaten anerkannt.
Der Bundesfinanzhof entschied am 20.06.2012, Aktenzeichen IX R 67/10, dass bei einem Darlehen, welches ursprünglich zur Finanzierung einer fremd genutzten Immobilie abgeschlossen wurde, anfallende Schuldzinsen dann noch als nachträgliche Werbungskosten steuerlich geltend gemacht werden können, wenn das Gebäude bereits veräußert wurde. Voraussetzung ist, und das trifft leider in den allermeisten Fällen zu, dass der Veräußerungserlös … Schrottimmobilien | Nachträgliche Schuldzinsen bei Einkünften aus Vermietungen und Verpachtungen als Werbungskoaten anerkannt. weiterlesen
Schiffsfonds | BGH, XIV ZR 262/10 | die Rückabwicklung der Anlagen erwirken
Gerade bei Schiffsfonds war es bei vielen fondsauflegenden Gesellschaften Usus, hohe Rückvergütungen an die vermittelnden Banken zu zahlen. Nach seiner Entscheidung, Aktenzeichen XIV ZR 262/10, stellte der Bundesgerichtshof endgültig klar, dass Banken, sobald sie Rückvergütungen im Zusammenhang mit der Vermittlung von Anlageprodukten verschweigen, eine Aufklärungspflichtverletzung begehen, die regelmäßig auch schuldhaft begangen wird oder wurde und … Schiffsfonds | BGH, XIV ZR 262/10 | die Rückabwicklung der Anlagen erwirken weiterlesen
KICK BACK | Bank muss beweisen, dass bei Vorliegen von Aufklärungspflichtverletzungen der Anleger die Kapitalanlage trotzdem getätigt hätte.
Nach einer jüngsten Entscheidung des BGH, Az.: XIV ZR 262/10, wird die bereits seit der Entscheidung XIV ZR 214/92 bestehende Rechtsprechung des BGH bestätigt, dass derjenige, der Aufklärungspflichten verletzt dafür beweispflichtig ist, dass der Anleger trotz Kenntnis der pflichtwidrig vorenthaltenen Informationen, die Anlage getätigt hätte. Der BGH stellte zudem klar, dass die Beweislast bereits bei … KICK BACK | Bank muss beweisen, dass bei Vorliegen von Aufklärungspflichtverletzungen der Anleger die Kapitalanlage trotzdem getätigt hätte. weiterlesen
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht 
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